Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

Anwendungsbereich und Geltung

Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für den Zugang und die Nutzung zu der von der Süwag Energie AG betriebenen Internetplattform eKommune("eKommune") sowie für die Nutzung von über das Süwag Energie AG Extranet zum Abruf bereitgehaltenen Inhalte, Informationen, Daten, Funktionen, Dienstleistungen, etc. ("Inhalte") durch den Nutzer (nachfolgend "Nutzer" oder "Sie").


Leistungsbeschreibung und Angebotsumfang von e-kommune

Die über eKommune von Süwag Energie AG zum Abruf bereitgehaltenen Inhalte sind mit Ausnahme gesondert gekennzeichneter Dienstleistungen für alle Konzessionskommunen der Süwag Energie AG zugänglich.

Süwag Energie AG behält sich vor, Inhalte von eKommune jederzeit vollständig oder teilweise zu entfernen, zu beenden oder einzuschränken. Ein Anspruch des Nutzers auf jederzeitige oder kostenlose Verfügbarkeit von eKommune, auf die Abrufbarkeit oder Verfügbarkeit bestimmter Inhalte, auf die Bereitstellung oder Inanspruchnahme bestimmter Angebot oder Dienstleistungen besteht nicht.

Soweit sich der Nutzer für besondere Dienstleistungen im Bereich von eKommune registriert hat, finden auf diese Dienstleistungen die insoweit gesondert getroffenen Vereinbarungen vorrangig Anwendung.

Gewährleistung und Garantie

Süwag Energie AG bemüht sich, dass die Inhalte von eKommune zutreffend sind. Eine Garantie oder Gewährleistung für die Aktualität, die sachliche und rechtliche Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte wird nicht übernommen. Das gleiche gilt für das Nichtvorhandensein von Viren oder die fehlerfreie Übertragung von Inhalten.

Dies gilt entsprechend für Internetseiten Dritter, auf die mittels eines Hyperlinks verwiesen wird. Süwag Energie AG vermittelt lediglich den Zugang zu solchen Drittseiten. Süwag Energie AG distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten dieser Internetseiten. Süwag Energie AG hat auf den Inhalt und die Gestaltung dieser Internetseiten keinen Einfluss und ist für den Inhalt und die Gestaltung solcher Internetseiten nicht verantwortlich.

Sofern ein Nutzer mit Dritten über eKommune Rechtsgeschäfte abschließt, z.B. über die Erbringung oder Bereitstellung von Dienstleistungen, ist Süwag Energie AG an diesen Geschäften nicht beteiligt. Vertragspartner ist ausschließlich der Dritte. Gegenüber Süwag Energie AG bestehen weder Rechte noch Pflichten aus solchen Geschäften.

Haftung von Süwag Energie AG

Süwag Energie AG haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Die Haftung für einfach fahrlässig verursachte Pflichtverletzung ist ausgeschlossen, soweit diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen. Vertragswesentliche Pflichtverletzungen sind solche Pflichtverletzungen, durch die der Vertragszweck gefährdet wird. Ersatzansprüche von Schäden auf Grund der einfach fahrlässig verursachten Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sind auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Ansprüche wegen einer Garantie, der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aufgrund sonstiger zwingender Haftungsvorschriften bleiben unberührt.

Süwag Energie AG übernimmt keine Haftung dafür, dass die von Dritten im Zusammenhang mit eKommune angebotenen Dienstleistungen und Dienste den gesetzlichen Vorschriften entsprechen.

Urheberrechte

Die Gestaltung von eKommune ist urheberrechtlich geschützt. Die Inhalte können urheberrechtlich geschützt sein. Durch die Registrierung in eKommune erwirbt der Nutzer keinerlei Rechte oder Lizenzen an den Inhalten von eKommune. Die Vervielfältigung von zum Abruf bereitgehaltener Inhalte, insbesondere die Vervielfältigung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial ist nur zulässig, soweit diese im unmittelbaren Zusammenhang mit der Nutzung von eKommune erfolgt und für die Nutzung von eKommune zwingend erforderlich ist. Für sonstige Vervielfältigungen, insbesondere die Veröffentlichung von Texten, Textteilen oder Bildmaterialien gegenüber Dritten sowie die Weitergabe solcher Inhalte an Dritte, bedarf es der vorherigen ausdrücklichen Einwilligung von Süwag Energie AG.

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